Europa anders! KPÖ, Piratenpartei, der Wandel und Unabhängige treten mit gemeinsamer Wahlliste bei der Europawahl an

Drei Parteien, die bei der letzten Nationalratswahl noch
einzeln kandidiert haben, ziehen bei der Europawahl 2014 an einem
Strang und bilden eine gemeinsame Wahlliste, auf der auch Unabhängige
eine zentrale Rolle spielen werden. Die entsprechende
Kooperationsvereinbarung wird diese Woche von der KPÖ, der
Piratenpartei und dem Wandel unterzeichnet. Am 1. März findet der
Gründungskonvent statt, auf dem die gemeinsamen KandidatInnen gewählt
werden.

"Die Basis unserer Kooperation ist die Forderung nach einem Europa
der Menschen statt einem Kontinent der Konzerne, Bürokratie und
nationalistischen Interessen. Diesen Wunsch teilen nicht nur unsere
drei Parteien, sondern auch sehr viele unabhängige Menschen. Die
Kraft unseres Ansatzes liegt in der Vielfalt und Breite unserer
Zugänge und Blickwinkel. Denn dadurch können wir die Demokratie, die
wir einfordern, auch gleich gemeinsam in unserer Arbeit entwickeln",
so die SprecherInnen der Wahlallianz.

Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ, zur Polit-Sensation: "Diese
Wahlallianz ist eine große Chance, die träge politische Landschaft
Österreichs in Bewegung zu bringen. Sie bietet den vielen, vielen
unzufriedenen, sozial, ökologisch, menschenrechtlich und kulturell
engagierten Menschen die Möglichkeit, ihre Anliegen auch politisch
wirksam zu machen. Die Wahlallianz ist keine Fusion der beteiligten
Parteien, sondern ein progressives, systemkritisches Netzwerk mit
klarer sozialer Ausrichtung, das ausdrücklich auch für Parteilose
offen ist."

"Gemeinsam hinterfragen wir das, was uns von der etablierten
Politik als alternativlos verkauft wird: Etwa die undemokratische,
bürgerferne Struktur der Europäischen Union; Bankenrettungen und
Sparpolitik, bei denen die Gesellschaft die Zeche für Spekulanten
zahlt; oder die kontinuierliche Aushöhlung unserer Menschenrechte
durch verdachtslose Überwachung und Datenmissbrauch", so Christopher
Clay, Mitglied des Bundesvorstands der Piratenpartei.

Gemeinsam vereinen die drei Parteien mehr als 3.000 Mitglieder und
erzielten bei der vergangenen Nationalratswahl rund 90.000 Stimmen.
Die Wahlallianz ist damit, zusammen mit vielen Unabhängigen die
mitwirken werden, eine starke politische Alternative bei der
kommenden EU-Wahl mit einem berechtigten Gestaltungsanspruch und
großen Erfolgsaussichten.

Fayad Mulla vom Wandel ergänzt: "Indem wir unsere Gemeinsamkeiten
in den Vordergrund stellen, ohne die existierenden Differenzen zu
verdrängen, öffnen wir neue Wege, schaffen Raum für neues Denken und
für emanzipatorisches Handeln. Gemeinsam haben wir die Stärke, ins
Europäische Parlament einzuziehen. Dann werden wir auch dort zeigen,
dass eine andere Politik und ein anderes Europa möglich sind!"

Mulla, Clay und Messner unisono: "Wir stehen für ein soziales, ein
demokratisches, ein friedliches Europa. Ein Europa, in dem die
Interessen der 99 Prozent im Mittelpunkt stehen. Ein Europa, in dem
unsere Menschenrechte nicht nur auf dem Papier stehen, sondern
überall, sowohl online als auch offline, real existieren."

Webseite: www.wahlallianz.at

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