von Angela Klein
Ein großer Teil von Linken in Deutschland bewertet die Ereignisse in der Ukraine vom Standpunkt des antifaschistischen Kampfes (im besseren Fall), wenn nicht gar vom Standpunkt des Kalten Krieges aus. Die Anliegen der Hunderttausende, die zwischen Dezember und Februar auf die Straße gegangen sind, gelten (wiederum im besten Fall) als Beiwerk oder werden überhaupt ignoriert oder gar als nützliche Idioten des Westens behandelt. Kaum jemand versucht zu verstehen, was die Hunderttausende treibt und aus welcher Geschichte heraus sie handeln, wie sie es tun.
Pauschal wird die Maidan-Bewegung als «demokratisch-proeuropäische Erhebung» eingeordnet. Dabei wird übersehen, dass es zwei Brüche in dieser Bewegung gegeben hat: am 30.November und am 16.Januar. Anfänglich waren es nur ein paar hundert Studierende, die auf dem Maidan ihre Zelte aufschlugen. Sie demonstrierten ausdrücklich für die Unterzeichnung des EU-Assoziierungsabkommens. Der Hintergrund dafür war eine Auseinandersetzung um eine Hochschulreform, bei der die Studierenden vor allem die Autonomie der Hochschulen fordern (was bei uns selbstverständlich war, bevor der Bologna-Prozess angefangen hat, sie wirtschaftlichen Interessen unterzuordnen). Als diese Proteste abflachten und die Zahl der Protestierenden sich ausdünnte, hielt die Regierung Janukowitsch den Zeitpunkt für gekommen, das Zeltlager durch einen brutalen Einsatz der Sonderpolizei Berkut gewaltsam aufzulösen.
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Kategorie: Aktuelles
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Veröffentlicht: Freitag, 04. April 2014 09:18
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Geschrieben von Redaktion
Vor dem Hintergrund des bedrohlichen Anstiegs der Extremen Rechten in Europa fand am 3.April in Budapest eine internationale Konferenz zu diesem Thema statt. Über 100 Personen nahmen an der Konferenz teil. Im Anschluss an die Tagung gab es eine Demo auf den Gellert-Huegel.
Ort der Konferenz war der Kossuth-Klub, in dem sich auch die Sozialforumsbewegung schon mehrmals getroffen hat. Veranstaltet wurde die Tagung u. a. von "Alterersummit" und "Prague Spring 2". Die über 100 TagungsteilnehmerInnen kamen aus Ungarn, Polen, Tschechien, Russland, Griechenland, Frankreich, Deutschland, Belgien und Österreich. Es gab 4 Pannels mit der thematischen Spannweite Länderberichte über Ursachenanalyse bis hin zu der Kernfrage, was nun konkret zu tun ist.
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Kategorie: Aktuelles
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Veröffentlicht: Freitag, 04. April 2014 07:00
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Geschrieben von Redaktion
Der am 23. März eingeleitete Trend wurde im 2. Wahlgang am 30. März noch verstärkt. Historische Niederlage der SP - die am Wahlabend von allen Sozialisten zugegeben wurde -mit einem Verlust von 155 Gemeinden über 9.000 Einwohner, die sie an die konservative UMP verliert. Paris, Metz und Lyon verbleiben in SP-Hand.
Eine Verdoppelung der Wahlverweigerer innerhalb von 20 Jahren, die die 40% Grenze erreicht. Wenn man die 6% Weißwähler dazu nimmt so ist fast jeder 2. Wahlberechtigte nicht mehr zu bewegen, eine Stimme für eine der zahlreichen kandidierenden Parteien und deren Politik abzugeben. Diese repräsentative Demokratie wird zusehends abgewählt.
Die rechtsextreme Nationale Front (FN) hat ihr Ziel erreicht mit mehr als einem dutzend Bürgermeistern in mittelgroßen Städten bis zu 50.000 Einwohnern und benützt diesen Erfolg geschickt als Propaganda gegen die am 25. Mai stattfindenden EU-Wahlen. Sowohl die Konservativen als auch die Sozialdemokratie sind kritiklos EU orientiert und so setzt sich die FN von Marine Le Pen als einzige Anti-EU- Kraft ins Szene.
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Kategorie: Aktuelles
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Veröffentlicht: Donnerstag, 03. April 2014 05:22
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Geschrieben von Redaktion
Liebe FreundInnen, KollegInnen, GenossInnen!
Die Erfolge des rechtsextremen FRONT NATIONAL bei den Kommunalwahlen in Frankreich zeigen einmal mehr die Bedeutung der Internationalen Konferenz zur Extremen Rechten in BUDAPEST: HEUTE am 3. April - mit anschließender DEMO gegen Orban, Jobbik & Co. auf den Gellert-Berg (ca. 17h).
Konferenz - Beginn 9h. Ort: Kossuth-Klub (neben dem Nationalmuseum; U-Bahn-Station Kalvin Ter/ Platz).
Ich werde laufend über die Konferenz berichten. Schon gestern ist eine grössere Gruppe aus Polen eingetroffen, ebenso GenossInnen aus Tschechien und Griechenland.
Aus Österreich haben wir das Transparent "SOLIDARITÄT MIT DEM WIDERSTAND IN GRIECHENLAND" mitgenommen (nicht zuletzt wegen des Terrors der griechischen Neonazi-Organisation "Goldene Morgenröte")
Mit solidarischen Grüßen
Hermann Dworczak (0043 /676/ 972 31 10)
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Kategorie: Aktuelles
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Veröffentlicht: Donnerstag, 27. März 2014 23:02
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Geschrieben von Redaktion
Resolution zu Syrien
Die folgende Resolution zur Solidarität mit dem Aufstand des syrischen Volks ist am 25. Februar 2014 von dem Internationalen Komitee der Vierten Internationale mit sehr großer Mehrheit angenommen worden.
Die fortdauernde Aufstandsbewegung gegen die Assad-Diktatur, die im März 2011 begonnen hat, ist eine Bewegung für demokratische, soziale und ökonomische Rechte ähnlich wie diejenigen, die Ende 2010 und Anfang 2011 in Tunesien und in Ägypten ausgebrochen sind. Sie ist Teil der "arabischen Aufstände".
Der Aufstand in Syrien ist ein revolutionärer Prozess für politische Veränderungen, Demokratie, soziale Gerechtigkeit und gegen Konfessionalismus. Diese politische Revolution hat zweifellos eine Massenbasis, wie die Tatsache belegt, dass das Assad-Regime die Opposition nach fast drei Jahren weder politisch noch militärisch besiegen konnte. Einige Gebiete sind nicht mehr unter der Kontrolle des Regimes.
Die Repression, die das Regime gegen diese Revolte ausgeübt hat, ist fürchterlich. Nach fast drei Jahren gibt es über 130 000 Tote, 4,5 Millionen Vertriebene im Inland und über 3 Millionen Flüchtlinge im Ausland (bei 24 Millionen Einwohner_innen).
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Auch oder besser gerade in Zeiten, wo Rebellionen und Revolutionen - auch in Europa! - erneut auf der Tagesordnung stehen, sollten Linke keinen verengten Blick auf die gesellschaftliche Realität werfen. Fragen der Kunst und (Alltags)kultur sind alles andere als nebensächlich. Sie sind für viele ein konstitutives Element ihres Lebens. Das Buch von Markus Kupferblum über die commedia dell arte als politisches Volkstheater ist ein guter Wegweiser in diese Richtung.