Erklärung der engl. Genoss/innen der IV.Intern. zum politischen Erdbeben in GB

Jeremy CorbynJez we did! – A political earthquake

Britain /

Monday, 14 September 2015/ Socialist Resistance /

Socialist Resistance was founded in 2002 by British Marxists who supported the recomposition reflected by the Scottish Socialist Party, the Socialist Alliance and the Respect party. In July 2009 its supporters refounded it as the British section of the Fourth International.

Socialist Resistance enthusiastically welcomes the election of Jeremy Corbyn as leader of the Labour Party. Such a result seemed inconceivable after the Tory victory on May 7 and represents a political earthquake in British politics with the potential to regenerate and reshape the left. [1]

The scale of Corbyn’s victory in the first round, over his lacklustre opponents, [2] deals a crushing blow to the New Labour machine which tried time and again throughout the campaign to undermine his ideas and his record without success.

A diverse tide of support lies behind this remarkable development.

Young people, thrown on the scrap heap by the Tories through their attacks on students and young workers, have unsurprisingly played a prominent part.

Disabled people, whose right to benefits are under massive attack, remember that Jeremy Corbyn has been alongside them in their campaigns against these cruel assaults.

Those who have stood in solidarity with the Palestinian people, campaigned against Trident [3] and who see themselves as part of the peace movement know that Jeremy has been one of their most stalwart supporters.

Trade unionists opposing the Tories attacks on the right to strike are involved. The support of major trade unions such as UNITE, UNISON and CWU has been central. [4]

It is no accident that one of the first visible signs of the strength of Corbyn’s campaign was on the massive Peoples’ Assembly march against austerity on June 20. [5]

Corbyn’s natural allies include those who have acted in a myriad of different ways in solidarity with refugees. The government must do more to support those fleeing war – and climate change and poverty. [6]

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Political "culture" can change quick (abstract) / conference in Beijing on culture in October

Political "culture" is nothing stable. Under certain circumstances it can change quite quick. It is difficault to make a realistic  "prognosis" of the future on the basis of the political culture of a country - for it is weak parameter. 

3 examples: 

1. Russian October Revolution 19172.

2. Austria 1914- 19183.

3. Chinese Cultural Revolution

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"GRIECHANLAND: WAS NUN?" Diskussion im Amerlinghaus Di.15.9.19h Amerlinghaus

Griechenland: Was nun?
Podiumsdiskussion über die aktuelle Lage und Solidaritätsarbeit

Prof. Dr. Athanasios Marvakis,
Sozialwissenschaftler und politischer Aktivist, Aristoteles Universität, Thessaloniki.

Robert Misik
Journalist & Sachbuchautor, Wien

Hermann Dworczak
Komitee "Solidarität mit dem Widerstand in Griechenland", Wien


Dienstag, 15. September 2015, 19:00 Uhr,
Amerlinghaus, 1070 Wien, Stiftg. 8

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GRIECHANLAND: NACH ALL DEN ERPRESSUNGEN UND DER SPALTUNG VON SYRIZA- WIE WEITER IN DER SOLIDARITÄTS-ARBEIT?

Griechenland ist seit Jahren Zielscheibe einer umfassenden Ausplünderungs- und Erpressungspolitik. Seit dem Wahlsieg von Syriza in diesem Jahr haben sich diese Attacken der "Institutionen" (früher Troika) weiter intensiviert. Mit allen nur möglichen Strangulierungen soll gezeigt werden, daß ein "linkes Experiment" unmöglich sein soll.

Die von Syriza (mit der kleinen rechtspartei Anel) gebildete Regierung hat nach dem Wahlerfolg einige wichtige positive Veränderungen durchgeführt (gewisse Rentenanhebungen; Gratisstrom für besonders Bedürftige;...). Sofort wurden von den EU-Granden scharf geschossen und  stattdessen Reformen im Interesse des Kapitals gefordert: Schuldenrückzahlung, Privatisierungen öffentlicher Unternehmen etc.

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WIEN: PHANTASTISCHE DEMO VON ZEHNTAUSENDEN FÜR ASYLRECHT UND GEGEN FREMDENFEINDLICKEIT

Gestern, Montag den 31. August, fand in Wien eine Riesen-Demo zur Unterstützung der Flüchtlinge und gegen Fremdenhaß statt: Einige zehntausend Menschen - wahrscheinlich waren es 40 000 oder mehr! - gingen vom Westbahhof über die Mariahilferstraße bis zum Parlament. Es war eine echte Freude, Massen von - vor allem, aber nicht nur - jungen Menschen zu sehen, die sich für Humanität, und konkrete Hilfe für Füchtlinge aussprachen und sich dagegen verwehrten, daß "Europa zu einem Massengrab wird".

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Flüchtlingstragödie: Zynismus und Niedertracht der Herrschenden kennen keine Grenzen!

Als vor einigen Monaten einige Hundert Flüchtlinge im Mittelmeer ums Leben kamen, fand  auf dem Wiener Minoritenplatz eine rasch organisierte Gedenkkundgebung statt, auf der sich auch die Regierung hineindrängte. Betroffene Gesichter wurden gezeigt, reale Verbesserungen für Flüchtlinge gab es nicht (genau das wurde auch am Abend im ORF vom Leiter der Außenpolitik prognostiziert). Im  Gegenteil: was sich rund um Traiskirchen abspielt, spottet jeder Beschreibung. Um es drastisch zu formulieren: wenn ich die widerlichen Verdrehungen der Innenministerin höre, geht mir das Geimpfte auf!

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GRIECHENLAND: NACH ALL DEN ERPRESSUNGEN UND DER SPALTUNG VON SYRIZA - WIE WEITER IN DER SOLIDARITÄTS-ARBEIT?

Griechenland ist seit Jahren Zielscheibe einer umfassenden Ausplünderungs- und Erpressungspolitik. Seit dem Wahlsieg von Syriza in diesem Jahr  haben sich diese Attacken der "Institutionen" (früher Troika) weiter intensiviert. Mit allen nur möglichen Strangulierungen soll gezeigt werden, daß ein "linkes Experiment" unmöglich sein soll.

Die von Syriza (mit der kleinen rechtspartei Anel) gebildete Regierung hat nach dem Wahlerfolg einige wichtige positive Veränderungen durchgeführt (gewisse Rentenanhebungen; Gratisstrom für besonders Bedürftige;...). Sofort wurden von den EU-Granden scharf geschossen und  stattdessen Reformen im Interesse des Kapitals gefordert: Schuldenrückzahlung, Privatisierungen öffentlicher Unternehmen etc.

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GRIECHENLAND NACH DEN ERPRESSUNGEN UND DER SPALTUNG VON SYRIZA (erste Reflexionen)

Vorbemerkung: um es klar und unmißverständlich zu sagen- HAUPTFEIND der interntionalen Solidaritätsbewegung war, ist und bleibt die Erpressungspolitik des globalen Kapitals und der ihm verpflichteten politischen Kräfte (siehe dazu auch meine  "7 Theses on the political development in Greece"). Aber es ist schlicht unmöglich, vor den jüngsten Entwicklungen die Augen zu verschließen.-

Auf die von Syriza (und der kleinen Rechtspartei Anel) gebildete Regierung wurde eine gigantische Erpressung und ökonomische Strangulierungspolitik ausgeübt. Selbst kleine Reformen waren den EU-Granden ein Dorn im Auge. Immer und immer wieder gaben sie zu verstehen: "Schulden müssen bezahlt werden" und dafür müsse es - wie schon unter den vorherigen griechischen Regierungen - eben Privatisierungen und Sozialabbau geben.

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Alexis Tsipras im Interview - Verhandlungen mit den Gläubigern, Referendum und finanzieller Staatsstreich

Quelle: http://www.neues-deutschland.de/artikel/980098.die-austeritaet-ist-eine-sackgasse.html

 

»Die Austerität ist eine Sackgasse«

Alexis Tsipras über die harten Verhandlungen mit den Gläubigern, das Referendum und den finanziellen Staatsstreich

Harte Verhandlungen, Rückenwind durch das Referendum und dann der finanzielle Staatsstreich: Alexis Tsipras musste in kurzer Zeit viel erleben. Und hat den Glauben an ein anderes Europa dennoch nicht verloren.

Die SYRIZA-geführte Regierung Griechenlands verhandelt wieder mit den Gläubigern – an diesem Dienstag über das hoch brisante Thema Privatisierungen. Gegenstand der Gespräche sind die knallharten Forderungen der so genannten Institutionen, die Ende Juni in Brüssel von Athen akzeptiert wurden mussten, um den Ausstieg aus dem Euro zu vermeiden. Die finanz-, wirtschafts- und sozialpolitischen Folgen für Griechenland sind gravierend; der linke Flügel von SYRIZA begehrt dagegen auf, weshalb vorgezogene Parlamentswahlen keine rein theoretische Frage mehr sind. Am 29. Juli gab Ministerpräsident Alexis Tsipras dem SYRIZA-nahen Rundfunksender »Sto Kokkino« ein Interview, in dem er den schwierigen Kurs gegenüber den Gläubigern und in der eigenen Partei erklärt und die Verhandlungen seit seinem Regierungsantritt Anfang des Jahres zusammenfasst. Inzwischen liegt eine Übersetzung wesentlicher Passagen von transform! vor, die wir hier veröffentlichen.

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