09. Februar 2010

Plaisir - Aus Protest gegen zu geringe Lohnerhöhungen haben Ikea-Mitarbeiter den Firmensitz des Möbelhauses in Frankreich besetzt. Belegschaftsvertreter harrten am Dienstag den zweiten Tag in Folge in dem Gebäude in Plaisir westlich von Paris aus, wie ein AFP-Journalist berichtete. Verhandlungen mit der Ikea-Geschäftsführung am Montagnachmittag waren erfolglos geblieben.

Liebe ASF-Freundinnnen!

Erwin aus Innsbruck hat das gesamte bundesweite Vorbereitungstreffen für 5.ASF in Leoben (13-16. Mai), das wir am Samstag den 5.2. in Salzburg abhielten, protokolliert. Ihm gebührt unser aller Dank!

Als erstes wird unten das Beschluß-Protokoll ausgeschickt. Es folgen in Bälde:

- das "lange" Protokoll der gesamten Sitzung
- die Teilnehmerinnenliste

Mit solidarischen Grüßen

Hermann (0676 / 972 31 10)

Porto Alegre. 29. Jänner. Das Welt Sozial Forum ist an seinen Ursprung zurückgekehrt. Die zahlreichen Debatten der im Großraum von Porto Alegre verteilten Veranstaltung stellen zwar kein Welt Forum im formellen Sinn dar, sondern sollen den zehnten Jahrestag des Forums feiern. Trotzdem, 30.000 TeilnehmerInnen sind gekommen, darunter viele Delegierte aus Asien, Europa, Afrika und Nordamerika, die vor allem an einem vom Internationale Rat des WSF veranstalteten viertägigen internationalen Seminar über die Perspektiven des Forumsprozesses und die Strategien der politischen und zivilgesellschaftlichen Linken teilnehmen.

Eine historische Perspektive
Reihe »Luxemburg Lecture« mit Enzo Traverso. Dokumentation

Enzo Traverso erläutert die Widersprüche des Antifaschismus, der 1945, am Ende des Kriegs, die hegemoniale Strömung innerhalb der europäischen Kultur darstellte. Der europäische Bürgerkrieg militarisierte die Politik und produzierte eine tiefe Metamorphose der Kultur: den Übergang vom Intellektuellen zum Kombattanten. Ausdruck davon ist die Polarisierung der Kultur in Faschismus und Antifaschismus. Die Subsumierung des Antifaschismus unter das kommunistische Label betrachtet Traverso als nachträgliche Projektion von antikommunistischen Historikern. So ist zum Beispiel in Frankreich der erste Aufruf zur Aktionseinheit gegen den Faschismus, dem einige Tage später die Unruhen vom 6. Februar 1934 folgten, von den Surrealisten unterzeichnet worden, von André Breton, René Crevel und Paul Eluard, und Schriftstellern wie Jean-Richard Bloch oder André Malraux. Traverso behauptet zu Recht, dass der Antifaschismus der Intellektuellen der Volksfrontpolitik der kommunistischen Parteien vorausging und kein Folgeprodukt kommunistischer Politik war.

Videodokumentation

Vortrag und Diskussion zum Download/Streamen.
Zum Herunterladen bitte mit der Maus auf den Link zeigen und mit der rechten Maustaste «Ziel speichern unter» auswählen.

Die mp4-Videodateien sind z.B. abspielbar mit dem kostenlosen Programm externer Link in neuem Fenster folgtVLC Media Player.© Rosa-Luxemburg-Stiftung, Nutzungrechte: E-Mail Link folgtonline-redaktion@rosalux.de

* Einführung und Vorstellung durch Thomas Flierl (85 MB)
* Kraft und Widersprüche des Antifaschismus. Vortrag von Enzo Traverso (771 MB)
* Nachfragen und Antworten (253 MB)

Liebe FreundInnen des ASF!

Das nächste bundesweite Vorbereitungstreffen für das kommende ASF in Leoben 13.-16. Mai findet am KOMMENDEN SAMSTAG, den 6. Februar, statt. Und zwar in SALZBURG: "Robert-Jungk-Bibliothek", Imbergstraße 2 (liegt im Zentrum). Wie immer werden wir von 11-15 h zusammensitzen. Für Verpflegung wird gesorgt.

Ein Vorbereitungstreffen des Jugendforum für den Großraum Leoben findet am Freitag, 12.Februar, 17 Uhr AK/ ÖGB-Gebäude, 2. Stock, Ignaz-Buchmüller-Platz 2, Leoben, statt.

Betreff: Diskussionspapier zum geplanten Jugendprojekt des ASF

Liebe TeilnehmerInnen und InteressentInnen am Jugendprojekt!

Anbei senden wir ein Diskussionpapier über unser geplantes Jugendprojekt, das im Rahmen des Österreichischen Sozialforums vom 13. - 16. Mai in Leoben stattfinden soll.

Es dient zum einen als Zusammenfassung des Treffens vom 15. 1. in Leoben, als auch als Grundlage für weitere Diskussionen, insbesondere für das nächste Treffen am 12. Februar.

Wir danken allen InteressentInnen herzlichst und verbleiben

mit freundlichen Grüßen

Federico Mahrer
Eva Hruby

Raimund Löw und Felix de Mendelssohn sprechen mit Helmut Dahmer über sein neues Buch „Divergenzen. Holocaust, Psychoanalyse, Utopia.“

Freitag, 5. Februar, 19.30 Uhr
Lhotzkys LITERATURBUFFET
Rotensterngasse 2 (Ecke Taborstraße 28)
A-1020 WIEN
Tel. 0043-(0)1-2764736

„O du beste aller Welten, wo bist du?“

Voltaire, „Candide“ (1759)

Wenn die Erde bebt, stürzen Bauten und Weltbilder ein. Wir werden dessen inne, wie prekär unsere Existenz auf diesem Planeten ist, und für kurze Zeit fühlen alle Menschen sich als Brüder. Als am 1. November 1755 ein Erdbeben, gefolgt von einem Tsunami und einer Feuersbrunst, die portugiesische Hauptstadt Lissabon verheerte, führte das zu einer Radikalisierung der Aufklärung: Hielt kein gütiger Gott die von ihm geschaffene Welt bewahrend in seinen Händen, dann mußten die Menschen sich selbst um ihr Wohl und Wehe kümmern. Dem Beispiel der weißen Jakobiner, die in den frühen neunziger Jahren des 18. Jahrhunderts in Paris den Adel enteignet, die Menschenrechte proklamiert und die Monarchie gestürzt hatten, folgten zehn Jahre später schwarze Jakobiner, die nach dem ersten erfolgreichen Sklavenaufstand der Geschichte die Unabhängigkeit der Republik Haiti vom französischen Kaiser-reich durchsetzten. Für diese Kolonialrevolution hat die Insel Hispaniola, vor allem ihr westlicher Teil, in den vergangenen 200 Jahren teuer bezahlt. Die Anerkennung ihrer politischen Unabhängigkeit mußten die Haitianer 1825 mit der ungeheuren Summe von fast 100 Millionen Francs von Frankreich erkaufen, die jahrzehntelang in jährlichen Raten abgestottert wurde. Die USA weigerten sich bis 1862, die Republik anzuerkennen, und verhängten, wie andere Kolonialmächte, über sie ein Handelsembargo.

24. Jänner 2010 (Der Standard)

Entwicklungsminister Charles Michel will Europäische Union mit Vorfall befassen - Vize-Außenminister Ayalon: Besuche helfen nur Hamas

Jerusalem - Die israelische Regierung hat dem belgischen Entwicklungsminister Charles Michel die Einreise in den Gazastreifen untersagt. Zur Begründung erklärte der israelische Vize-Außenminister Danny Ayalon am Sonntag, derartige Besuche könnten lediglich die im Gazastreifen herrschende radikal-islamische Palästinenser-Bewegung Hamas stärken und aufwerten. Israel genehmige für den Gazastreifen humanitäre Hilfe - Nahrungsmittel und Medikamente - aber "keine politischen Besuche".

Siehe den ORF-Bericht: Bericht des UN-Menschenrechtsbeauftragten Manfred Novak (ORF 2, 27.1.10)

Die Mitgliedsstaaten der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas (ALBA) wollen mit einer gemeinsamen Strategie zum mittel- und langfristigen Wiederaufbau Haitis beitragen. Dazu gehöre der Bau von Krankenhäusern und Anlagen zur Trinkwassergewinnung, kündigte Venezuelas Präsident Hugo Chávez am Rande einer Konferenz der ALBA-Außenminister am Sonntag in Caracas an. Zugleich kritisierte er noch einmal das Vorgehen der USA in Haiti. So könnten Schiffe aus Venezuela mit Hilfslieferungen für Haiti nicht entladen werden, weil ihnen die US-Truppen das Anlegen verweigerten. Mit Blick auf das vor Haiti ankernde US-Krankenhausschiff berichtete Chávez, Ärzte auf dem Schiff hätten sich bereits beschwert, weil keine Patienten zu ihnen gelangten. »Das passiert, weil die US-Ärzte nicht wie die Kubaner und Venezolaner in die Armenviertel und zerstörten Gebieten gehen, sondern auf ihrem Schiff darauf warten, daß die Patienten zu ihnen gebracht werden«, kritisierte der Staatschef.

Bild: Verzweifelt. In Port-au-Prince versuchen Menschen Waren aufzufangen, die von Plünderern aus einem Gebäude geworfen werden. Foto: Shawn Thew/dpa EPA

Während zehntausende Opfer des Erdbebens in Haiti noch immer auf Hilfe warten, gibt es wachsende Kritik am Krisenmanagement der USA. Flugzeuge mit Hilfsgütern durften in Port-au-Prince nicht landen, weil Washington die Truppen aufstockt.

Berlin - Während zehntausende Opfer des Erdbebens in Haiti noch auf Hilfe warten, gibt es wachsende Kritik am Krisenmanagement der USA. Am Flughafen der Hauptstadt Port-au-Prince, der von den USA kontrolliert wird, konnten mehrere Flugzeuge mit dringend benötigten Hilfsgütern am Wochenende nicht landen.

Besonders scharfe Kritik am US-Krisenmanagement kam aus Frankreich. Es fehle an Urteilsfähigkeit, sagte der Entwicklungs-Staatssekretär Alain Joyandet. Am Freitag habe ein französisches Flugzeug mit einem Feldhospital und zehn Chirurgenteams keine Landeerlaubnis in Port-au-Prince bekommen, erklärte Joyandet. Die Verhandlungen mit den Amerikanern hätten bis zum Einbruch der Nacht gedauert, doch das Flugzeug habe nach Santo Domingo umgeleitet werden müssen. Ein Frachtflugzeug der Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“, das ein mobiles Krankenhaus und lebensrettende medizinische Ausrüstung an Bord hatte, durfte am Samstag ebenfalls nicht in Port-au-Prince landen.

Am 27. Jänner 2010 wird das Putschregime in Honduras das Präsidentenamt an Porfirio Lobo übergeben. Entgegen der Darstellung der MachthaberInnen ist damit die Demokratie in dem mittelamerikanischen Land aber nicht wieder hergestellt. Die Wahlen Ende November fanden unter undemokratischen, gewaltsamen und intransparenten Bedingungen und unter Wahlboykott der meisten zum Putsch in Widerstand stehenden Gruppen statt. Deutlich weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten hat am 29. November an den Wahlen teilgenommen. (Laut der Widerstandsfront, die sich nach dem Putsch am 28.Juni 2009 formiert hatte, zwischen 30 bis 35%, laut Oberstem Wahlgericht geschönte 49.88%). Der zivilmilitärische Putsch wurde von der internationalen Staatengemeinschaft als unakzeptabler Präzedenzfall verurteilt, auch die Europäische Union hat die Putschregierung nicht anerkannt und keine WahlbeobachterInnen für die am 29. November stattgefundenen Wahlen entsandt. Die Widerstandsbewegung Frente Nacional de Resistencia Popular FNRP, die etwa 80% der Bevölkerung vertritt und an der sich 72 Organisationen aus allen Regionen und sozialen Schichten beteiligen, widersetzt sich seit sieben Monaten dem repressiven Regime. Die FNRP und weitere RegimekritikerInnen sind seit dem Putsch massiver Gewalt und Unterdrückung von Seiten des Polizei- und Militärapparats sowie paramilitärischer Schwadronen ausgesetzt, u.a. vorsätzlichen Ermordungen, Entführungen, Folter, Inhaftierungen, Vergewaltigungen, gezielten Plünderungsaktionen und totaler Medienzensur (durch die Schließung regimekritischer Zeitungen, Radiostationen und Fernsehkanälen und Drohungen gegen JournalistInnen und MenschenrechtsaktivistInnen). Der honduranischen Menschenrechtsorganisation COFADEH liegen allein in den ersten drei Monaten nach dem Putsch 4234 Berichte über Menschenrechtsverletzungen vor. Nach den Wahlen hat sich diese Situation weiter verschärft.

Querid@s compañer@s,

1) Am 27. Jänner 2010 wird Porfirio Lobo nach den illegitimen Wahlen von November 2009 die Präsidentschaft in Honduras übernehmen. Wir befürchten, dass es sehr bald schon zu ersten Anerkennungen und Glückwunschschreiben auch von europäischen Ländern und der EU kommen wird und schließen uns den internationalen Protesten, die vor allem in Deutschland sehr intensiv sein werden, an. Wir werden eine Erklärung samt Forderungen morgen an den spanischen Botschafter (Stellvertretend für den EU-Ratsvorsitz), an den österreichischen Außenminister Spindelegger und auch an die Vertretung der EU-Kommission in Österreich übergeben.

Der Standard ließ eine Umfrage in Auftrag geben. Das Ergebnis:
* 72 Prozent sehen Chancen für neue Parteien
* Jede/r Zehnte hält eine Partei rechts von der FPÖ für wählbar (wenn das nicht erschütternd ist - die Red.!)
Siehe: Grafik der Umfragedaten im Standard
Es folgt der zitierte Artikel:

Linz/Wien - Die Partei, deren Bundessprecherin Angelika Mlinar ist, war einmal für Schlagzeilen gut. Und für Mandate in Nationalrat und Landtagen. Seit Jahren aber agiert sie unter der Wahrnehmungsgrenze. Dass Frau Mlinar im Vorjahr Werner Becher an der Parteispitze ablöste, vermeldeten die Medien nur noch in Kürzest-Meldungen. Die Partei ist das Liberale Forum, manchen wird auch noch das Parteikürzel "LiF" in Erinnerung sein. Aber seit Heide Schmidt nicht mehr gut für Schlagzeilen ist, erregt die Partei kaum noch Aufmerksamkeit.

Bild: Musiker im Exil. "Wenn einer singt, schweigen die anderen nicht": Sivan Perwer, kurdischer Musiker im Exil, gastierte mit Willi Resetarits im Burgtheater. Der "Übersetzer" Sivan Perwer.

So etwas hatte das Burgtheater noch nie erlebt. Mitgerissen von der Musik und der Stimmung auf der Bühne, erhob sich ein Teil des Publikums und verwandelte das Haus in einen schwingenden Tanzpalast. "Schuld" waren DER kurdische Musiker schlechthin, Sivan Perwer, und Willi Resetarits - und deren Musiker. Das war 2003. Seither gab es weitere derartige Kulturgrenzen überschreitende Konzerte, unter anderem eine Donau-Euphrat-Tournee. Am 30.Jänner steigt der nächste Auftritt in Wien, ein völlig neuartiges Konzert.

Haiti, ein stinknormaler imperialistischer Konkurrenzfall für die Weltgemeinschaft

Joe Straubinger: In den Trümmern von Port-au-Prince geht ein altbekanntes Gespenst um. Dessen Erscheinen hatte auch jeder sehnlichst erwartet, nachdem ein Erdbeben am vergangenen Dienstag aus Haiti, dem »ärmsten Land der westlichen Hemisphäre«, das allerärmste Land der westlichen Hemisphäre gemacht hat. Das Gespenst ist die »Weltgemeinschaft«. Diese wird natürlich auch im Fall Haitis von den USA angeführt.

Der Umstand, dass die Vereinigten Staaten erst mal 11.000 Soldaten in die desolate Inselrepublik schicken, zeigt gut, daß es auch im zerstörten Port-au-Prince zunächst um Sicherung geht. Dass diese Sicherung nichts mit der möglichst effizienten Verteilung von Lebensmitteln oder sonstiger Hilfe zu tun hat, hört man aus den Klagen der Staaten heraus, die im Gefolge der USA in Haiti antreten. Frankreich, Brasilien und Deutschland leiden bereits lautstark darunter, dass ihr Aufwand vor Ort unter Ami-Dach und -Kommando stattzufinden hat. Was öffentlich unter dem Titel »möglichst wirkungsvolle Hilfe« gefasst wird, ist also nichts als ein stinknormaler imperialistischer Konkurrenzfall.

Liebe Genoss/innen, Sympatisant/innen und Interessierte!

Am 26. und 27. März 2010 findet in Neubrandenburg (Mecklenburg-Vorpommern) eine Konferenz der Antikapitalistischen Linken statt. Diese Konferenz soll einen Beitrag zur Programmdebatte der Partei DIE LINKE leisten. Bitte merkt euch den Termin in Euren Kalendern vor, es wäre schön, wenn Ihr zahlreich kommt! Das Programm der Konferenz findet Ihr demnächst auf der Webseite der AKL.

Winfried Wolf, Autor von "Sieben Krisen-Ein Crash" (Rezension unten) kommt zum 5. Austrian Social Forum (ASF) 13.-16. Mai in Leoben und wird uns dort für mehrere Veranstaltungen zur Verfügung stehen.

Rezension von Sieben Krisen - ein Crash von Winfried Wolf (Hermann Dworczak)

Interessanter Beitrag auf arte (Leider nur bis Do., 20 Jänner, 19 Uhr zu sehen)