Rede zur Eröffnung der 1. Europäischen Sommeruniversität , 13.-16. Juli, von Walter Baier

Liebe Genossen und Genossinnen, Ich möchte Euch, die TeilnehmerInnen an der Ersten Sommeruniversität der Europäischen Linkspartei aus insgesamt 17 Nationen und die Vortragenden herzlich begrüßen. Man soll die Feste feiern, wie sie fallen. Wir begrüßen unter uns GenossInnen aus Belgien, aus Estland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Italien, Kurdistan, Luxemburg, Moldawien, Portugal, Spanien, Türkei, dem Vereinigten Königreich und Österreich.

Zur politischen Situation und den Aufgaben einer sozialistischen Linken
Die gesellschaftspolitische Situation nach den Bundestagswahlen ist mehrfach paradox. Vor dem Hintergrund einer weithin dominierenden reinen Abwehrhaltung eines großen Teils der Bevölkerung gegen neoliberale Politik hat sich die ultraliberale Variante als Nachfolge des gescheiterten Sozialliberalismus nicht durchsetzen können, aber es gibt auch keine andere Antwort auf das Scheitern von "Rot-Grün". Daher kommt die weithin empfundene "Stagnation" der politischen Verhältnisse.

Redebeitrag von Leo Gabriel von der „LINKEN Opposition für ein solidarisches Europa“

ND-Interview mit Gennaro Migliore, Mitglied des Exekutivrats der Europäischen Linkspartei

Programm und Statut der Europäischen Linkspartei (beschlossen am 8./9. Mai, bei der EL Gründungsversammlung in Rom gegründet).

von Leo Gabriel

"Das ist nur der Anfang". Im Nachhinein erwies sich diese Devise, unter der die Gründungsversammlung der EUROPÄISCHEN LINKEN stand als durchaus prophetisch. Denn tatsächlich ist es zwar gelungen die 16 Linksparteien aus 13 ost- und westeuropäischen Ländern unter den Hut einer gemeinsamen Struktur (samt Grundsatzerklärung und Statut) zu bringen. Dennoch merkte man vielen der ca. 300 Parteidelegierten noch immer die Kraftanstrengung an, die es bedeutet haben muss, in endlosen Kommissionssitzungen über ihren eigenen Schatten zu springen.

KPÖ-Vorsitzender Walter Baier, der als einer der ersten Redner am Gründungskongreß der Europäischen Linkspartei in Rom zu Wort kam, betonte in seiner Ansprache die Herausforderungen, die vor der neuen Formation der europäischen Linken stünden. Die Partei werde nicht nach ihren Versprechungen, sondern nach ihren Taten gemessen werden. Deshalb sei die Losung des Kongresses, "Das ist nur der Anfang" ernst zu nehmen.

Die KPÖ-Delegation hat mit zwei Gegenstimmen gegen die derzeitige Fassung des Statuts ihren Dissens in der Frage der Einzelmitgliedschaft zum Ausdruck gebracht. Die Delegationsmitglieder, die die KPÖ als Unabhängige eingeladen hat, an der Gründungsversammlung im Rahmen ihrer Delegation teilzunehmen, haben dagegen gestimmt. Die KPÖ-Delegation teilt ihre Haltung in der Sache.

Die Europäische Linkspartei kann als politisches Subjekt in Zukunft nicht auf die bisherigen Strukturen der Gründungsparteien reduziert werden.

Über den langen Weg zu einer fortschrittlichen Frauenpolitik in der neuen europäischen Linkspartei und den Beginn eines neuen spannenden Projektes berichtet

Katarina Ferro aus Rom.

Gründungskongress der Partei der Europäischen Linken findet am 8. und 9. Mai 2004 in Rom statt

Am 11. Jänner 2004 verabschiedeten 11 Parteien in Berlin eine Erklärung, in welcher sie die Notwendigkeit einer Europäischen Linkspartei begründen.

Auf einem Treffen europäischer Linksparteien in Paris verabschiedeten die TeilnehmerInnen eine Resolution, mit der sich 19 europäische Linksparteien an das Europäische Sozialforum (ESF) wenden.