Rot-Grün erlangt im Bundesrat die Mehrheit und verhilft damit der Länderkammer zu mehr Aufmerksamkeit

taz Nr. 7813 vom 7.11.2005, Seite 10, 78 Zeilen (TAZ-Bericht), RALF LEONHARD

Einladung zur Diskussionsveranstaltung:
Mo. 17.Oktober 2005 um 19 Uhr
Ort: Karl-Drews-Club
Lagergasse 98a/Schützgasse 16
8020 Graz

OKTOBER - JOUR FIXE: Montag, 1O.1O. - 19 Uhr
AMERLINGHAUS 1O7O Wien, Stiftgasse 8 (Hof - Galerie)

25. Juni 2005, Purkersdorf/Wien

Das 5.Weltsozialforum in Porto Alegre war ein voller Erfolg . Eröffnet mit einem Marsch von
gut 15O.OOO Personen gab es über 2OOO Veranstanltungen politscher, sozialer und kultureller Natur.

Die 1. Arbeitstagung der LINKE – OPPOSITION FÜR EIN SOLIDARISCHES EUROPA hat sich in einem eigenen Arbeitskreis (5) mit dem Konflikt um das EKH befasst. Darin wurde festgestellt, dass es ein massives Vertrauensdefizit gibt, das durch den KPÖ-EKH-Konflikt entstanden ist.

Das III. Europäische Sozialforum in Londoneröffnet neue politische Handlungperspektiven.

von Leo Gabriel

Der zivile Widerstand gegen Krieg und Besatzung im Irak und Palästina und die kritische Auseinandersetzung mit dem Verfassungsvertrag der Europäischen Union standen im Mittelpunkt der Diskussionen beim 3. Europäischen Sozialforum (ESF), das vom 14. bis 17. November in London stattgefunden hat.

das erste woran man/frau spaetestens in london spaetestens bei der ersten ueberquerung einer strasse erinnert wird ist dass der rechtsverkehr nicht weltweit einheitlich ist. warum in manchen teilen der welt die menschen auf der rechten seite der strasse fahren und in manchen auf der linken hat vermutlich triviale historische ursachen. diese ordnung heute zu aendern waere aber alles andere als trivial. was daraus zu folgern ist: kleine geschichtliche weichenstellung haben oft folgen die spaeter nur extrem schwer zu beheben sind.

mond aus london: der offizielle teil beginnt ja erst morgen (freitag). heute gabs ein osterreicherInnentreffen. leo gabriel berichtete vom stand der vorbereitungen fuer das naechste ESF. hier zeichnet sich ein kompromiss ab: es wird im fruehjahr 2006 in athen stattfinden. heute finden vom autonomous-spaces forum einige interessante events statt. wichtiges thema hier ist die kuerzliche beschlagnahmung der indymedia server. generell lautete die forderung: globalisation now - freedom of movement and freedom of communication. gestern gab es ein treffen bei dem know-how zu squatting aktivitaeten aus ganz europa ausgetasucht wurd... gruesse aus london, mond.

p.s.: fuer nachtichten aus london auch die www.volkstimmen.at seite beachten.

Wie auf dem Plenum im Amerlinghaus/Wien vereinbart, erarbeitete eine offene Arbeitsgruppe am 14.8. in Linz einen Zeit- und Arbeitsplan zur Vorbereitung der Konferenz zu Perpektiven, Struktur und Strategien der Plattform LINKE.

17 AktivistInnen trafen sich dazu in Linz. - Nachfolgend ein „Beschlussprotokoll“ und einen Überblick über die Diskussionen des Treffens.

LINKE wird Kampf gegen Sozialabbau, Privatisierungen und Militarisierung Europas fortsetzen

Unwesentliche Themen und eine nichtrepräsentative Österreichvertretung.

Ein Kommentar von Josef Baum, Purkersdorf

LINKE unterstützt den Protest der Postbusmitarbeiter

Mit den Plakatsujets "No more Borders" und "Politik ist feministisch oder sie ist nicht links" setzt die LINKE nochmals einen wichtigen Akzent in der Endphase des Wahlkampfs.

Utl.: "Wir brauchen das Prinzip der Ernährungssouveränität in Europa - lokale Produkte für die lokale Versorgung", so der Spitzenkandidat der LINKE/Liste 5.

Jetzt gehts um die Wurscht. Die Endrunde im Wettkampf um Stimmen und Mandate hat begonnen. Die verbleibenden Tage bis zum verflixten 13. kann man/frau schon in Stunden zählen.

Chumbawamba spielen zwar leider nicht, aber ein rauschender Event ist trotzdem zu erwarten. LINKE-Fest, 11. Juni.
Im und vorm Ex-Equo (Mollardg. 3, 1060 Wien)

Beginn: 17 Uhr

Die Kandidatinnen der LINKEn stellen sich vor:

Wie eine alte KSV Website zeigt: LINKE sind die wahren Österreichvernaderer.

Zitat von Vernadere Homepage:

Sind Sie auch der Meinung, dass die fälschlicherweise in der Österreichvernaderer-Vernaderer-Öffentlichkeit immer als "Sanktionen" bezeichneten bilateralen Maßnahmen der EU-14 noch nicht reichen, da sie z.B. nur eine Handvoll AußenpolitikerInnen und DiplomatInnen treffen, die Österreichische Bevölkerung aber davon verschont bleibt? Finden Sie es auch skandalös, dass mit unseren Steuergeldern teure "Fairness for Austria" - Aktionen der Bundesregierung im Ausland finanziert werden, wenn doch die einzige "Fairness" die dieses Austria und diese Regierung verdient wirkliche Sanktionen sind? Sie können dagegen etwas tun!

Vieles ist dank der aktiven Mithilfe vieler
LINKEr schon vorbereitet, anderes wird noch folgen. Es gibt LINKE-Gruppen in fast allen Bundesländern(Graz, Innsbruck, Klagenfurt,Villach, Linz, Salzburg, Purkersdorf und Wien). Doch die Kampagne ist erst am Anfang - jeder Kopf und jede Hand ist willkommen!

Judit Wlaschitz, seit langem Mitarbeiterin von Radioattac, gestaltete am 23. April einen Beitrag mit dem Titel "Linke kandidiert bei den EU-Wahlen", in welchem auch Hermann Dworczak und Eva Brenner zu Wort gekommen sind.

Warum es eine Opposition für ein solidarisches Europa braucht. Aufruf des Komitees der unabhängigen UnterstützerInnen. Leo Gabriel (für die Redaktionsgruppe)

Hermann Dworczak, Kandidat der Liste LINKE, schrieb nachfolgenden Beitrag für die Zeitung der SOAL "Die Linke".
Der Artikel gibt seine Sichtweise der Dinge wider und erhebt keinerlei Anspruch "FÜR ALLE" zu reden.

Bist du lesbisch, schwul, transgender, bi- oder asexuell? Bist du gar heter@? Egal? EGAL!

KPÖ-Vorsitzender Walter Baier zur Frage warum eine wahlpolitische Alternative in Österreich notwendig ist

Im Oktober 2002 erarbeiteten die Teilnehmerinnen der Konferenz „Feministisch Regieren“ ein feministisches Regierungsprogramm, welches die Positionen und Forderungen der verschiedenen Frauenintiativen und Frauengruppen zusammenfaßt und auf den Punkt bringt.

Erklärung der 7. Konferenz der Europäischen Antikapitalistischen Linken - November 2003, Paris

Zur Kandidatur der Liste "LINKE - Opposition für ein solidarisches Europa" - von Leo Gabriel