Wie wird der Nationalsozialismus geschlagen? (8. Dezember 1931)

"Es geht nicht um die Arbeiter, die die Sozialdemokratie verlassen haben, sondern um jene, die in ihr verharren."

(Zum Selbstverständnis linker Kommunalpolitik) - Ein Manifest von MitstreiterInnen der Linkspartei in Deutschland

1. Das Leben in der Kommune ist für den größten Teil der Menschen der wichtigste Bezugspunkt des persönlichen und sozialen Lebens. Er ist ähnlich wichtig und damit eng verbunden, wie das Leben in und mit der Familie oder Partnerschaften. Die wichtigsten Wünsche an ein gutes Leben konzentrieren sich auf die Kommune: Bezahlbarer und komfortabler Wohnraum; ausreichend, gute und sichere Arbeitsplätze; wenig Verkehrsbelastung und Lärm; eine intakte Umwelt und gut erreichbare Naherholungsgebiete; ein dichtes Nahverkehrssystem mit niedrigen Fahrpreisen und einfachen Netztarifen; gute Schulen und Kindereinrichtungen; ein dichtes Versorgungsnetz im Gesundheitswesen; vielfältige Einkaufsmöglichkeiten, kurze Wege, vielfältige und bezahlbare Kultur- und Sportangebote für alle Alters- und Interessengruppen; bürgernahe Behörden und gebührenfreie Verwaltung; kostenlose und sichere Abfallentsorgung; umweltfreundliche und sichere Energieversorgung. Die LINKE kämpft für das gute Leben und deshalb liegt der Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit in der Kommune. Die LINKE ist keine Stellvertreterpartei, sondern ein Angebot an alle, die sich wehren wollen und wehren müssen, es gemeinsam zu tun.

Immer weiter wird die Produktion als Folge der digitalen Innovationen automatisiert. Führt dies dazu, dass die Arbeiterklasse, und damit der Klassengegensatz, verschwindet? Oder ist das Ergebnis nur eine neue Landschaft für alte Widersprüche? Ausgehend von einer Sammlung von Beiträgen radikaler Wissenschaftler zu diesem Thema kommt Lars Henriksson zu einer überraschenden These: Der Kapitalismus selbst gerät in Widerspruch zu seinen Grundprinzipien.

von Lars Henriksson

Die neoliberale Offensive des Kapitalismus macht Widerstand unerläßlich. Wo die Kräfte reichen, geht es auch darum, konkrete Alternativen zu starten. Solidarisches Wirtschaften ist als Chance zu begreifen. Fatal wäre es jedoch, die Grenzen zu überzusehen, die das weltumspannende System des Kapitalismus alternativen ökonomischen Experimenten setzt.

Die Abwehrkämpfe gegen Massenentlassungen, Privatisierung und Lohnraub sind in den letzten Jahren immer häufiger gescheitert. Woran liegt das? Sind solche Kampfziele im Rahmen des bestehenden Systems noch realistisch?

Ein Diskussionsbeitrag von Robert Schlosser.

Es lauert die Gefahr des Genozids.
Neville Alexander (Südafrika) schildert den Existenzkampf um magere Ressourcen

Zwei Monate lang wüteten in Südafrika Pogrome der einheimischen arbeitenden Bevölkerung gegen Auslandsafrikaner.

Der jüngste Ausbruch fremdenfeindlicher Gewalt in fast allen Regionen Südafrikas bezeichnen das Ende des viel gerühmten „politischen Wunders": Der Regenbogen* ist eine optische Illusion. Es hat das Wirtschaftswunder, das sich das Bürgertum und das Kleinbürgertum Anfang der 90er Jahre vorstellten, nicht hervorgebracht und dies hat unweigerlich zu einer sozialen Implosion geführt, die die Linke mit Nachdruck vorausgesagt hat, obwohl sie selbst schmählich unfähig war, die so dringend erforderliche politische Alternative zu präsentieren.

Zu diesem Thema äußerten sich Vortragende und TeilnehmerInnen des "Enlacando Alternativas 2" - VertreterInnen der (Mitte-)Linksbündnisse in Frankreich, Italien, Spanien, GewerkschafterInnen, Feministinnen, linke Grüne, linke Sozialdemokraten, Zapatisten, VertreterInnen kommunistischer Parteien, ...

Ruf nach einer besseren Regierung und nach Anerkennung palästinensischer Rechte.
Der erdrutschartige Wahlsieg der Hamas in Palästina war völlig unerwartet – auch für Hamas selbst. Die palästinensische Flüchtlingsorganisation Badil untersucht die Hintergründe.
Badil Resource Center for Palestinian Residency and Refugee Rights: Presseerklärung vom 27.1.2006

Überarbeitete Fassung eines Vortrags am 3. Mai 2005 im Institut für Wissenschaft und Kunst von Hermann Dworczak

Teile der ehemaligen kommunistischen Weltbewegung haben die Zeichen der Zeit ver-standen und in den letzten Jahren- auch von den sozialen Bewegungen- dazu gelernt. Der frühere Unsinn von „Haupt- und Nebenwidersprüchen“ musste erst überwunden werden. Die weitere Entwicklung bleibt jedoch offen.

Antikapitalistisches Manifest für ein anderes Europa - 29. April 2004